Weitsicht bei neuen Waffensystemem: Keine Kampfdrohnen!

Technologischer Fortschritt ist ein zweischneidiges Schwert. Grundsätzlich müssen daher neuartige Waffensysteme und -funktionen frühzeitig auf mögliche Konsequenzen für die Kriegsführung hin untersucht und politisch bewertet werden. Die Vergangenheit zeigt, dass jede Generation ihre Wunderwaffen hat, die eine schnellere, sauberere Kriegsführung versprechen. Es besteht immer die Gefahr, sich von solchen falschen Aussichten blenden zu lassen. Das trifft auch auf Unbemannte Kampfsysteme (UMKS) – umgangssprachlich: Kampfdrohnen – zu.

Bei der Fachtagung CIB FFM der Pirateinpartei (hier auch klicken für umfassendes Informationsmaterial und Videoaufnahmen der Konferenz) habe ich mit anderen am 15. und 16. Juni 2013 über die Drohnenproblematik diskutiert. Die Debatte rechtlicher, ethischer und technischer Aspekte der Drohnentechnologie hat zu folgenden politischen Forderungen geführt:

  1. Deutschland soll keine Kampfdrohnen anschaffen.
  2. Autonome Drohnensysteme sollen völkerrechtlich geächtet werde.
  3. Keine Entwicklung von Kampfdrohnen unter deutscher Beteiligung!
  4. Kein Einsatz von Drohnen durch Polizei oder Nachrichtendienste
  5. Kein Export von Drohnensystemen für polizeiliche und nachrichtendienstliche Zwecke, in Diktaturen und menschenverachtende Regime, sowie in Krisenregionen!

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