Piratige Außenpolitik

Die Piraten sind eine transnationale Bewegung, die ihren Ursprung in Schweden hat und in mehr als 60 Ländern der Welt offiziellen Parteienstatus hat. Als Mitglied der AG Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei Deutschland trage ich genau dieser Grenzenlosigkeit unserer Werte wie Freiheit, Transparenz, Demokratie, sowie Menschen- und Bürgerrechte Rechnung. Die Piraten können gerade mit dieser Perspektive nicht nur zum Gelingen von Diplomatie beitragen, sondern einen echten Beitrag zu einer friedlicheren, gerechteren Weltordnung beizutragen.

Von welchen Grundsätzen ist unsere Außenpolitik geleitet?

Zu aller erst verweigern wir uns der rücksichtslosen und eng gefassten Logik der Realpolitik und des nationalen Interesses. Im Mittelpunkt unserer auswärtigen Politik stehen die Menschen als ganzes, denen wir verantwortungsvolle Entscheidungen, friedensfördernde und friedenserhaltende Maßnahmen schuldig sind. Vertrauen schaffen zwischen Gesellschaften und politischen Entscheidungsträgern gehört da genauso dazu wie auf unseren Grundwerten und die Menschenrechte zu bestehen. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit halten wir nicht nur für die besten Pfeiler einer Gesellschaftsordnung, sondern wünschen uns diese genauso als Leitgedanken für zwischen- und überstaatliche Institutionen wie die Vereinten Nationen und die Eururopäische Union. Solche Institutionen wollen wir stärken, weil sie helfen, Barrieren aller Art zwischen Menschen und Staaten abzubauen. Nur so kann aus Misstrauen langfristige Zusammenarbeit werden.

Meine Ziele für Berlin 2013 bis 2017

In Deutschland haben wir leider keine festgeschriebene außenpolitische Strategie. Das zu ändern ist eines meiner Ziele für Berlin. Was wir brauchen ist eine Grundlage für auswärtiges Handeln, die klare außenpolitische Ziele für die nächsten Jahre definiert. Nur so können wir unsere Regierung verantwortlich für deren Umsetzung machen, Glaubwürdigkeit gewinnen und Deutschlands Gewicht in der Welt eine Bedeutung zukommen lassen. Klick einfach auf die einzelnen Themen, um mehr davon zu erfahren.

  • Digitale Freiheitsagenda

 

 

 

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