Köpfe mit Themen: Denn Wählen ist Frage des Vertrauens

Am Wahlabend von vor zwei Tagen haben die Piraten eine Schlappe eingefahren, die sich noch immer anfühlt wie beißende Haut nach einer Ohrfeige. Da tröstet mich der überdurchschnittliche Stimmzuwachs in meinem Wahlkreis nur wenig. Denn lang war klar, dass auch gut organisierte Kreisverbände ein Feuer durch ihr wildes Straßenwahlkämpfen nur entfachen können, wenn bundespolitisch ein Funke überspringt.

Der Sprung über die Fünfprozenthürde ist uns nicht gelungen, obwohl wir ein gutes Programm vorgelegt haben, das den Nerv der Zeit wie kein zweites trifft und viel Zuspruch erfahren hat. Wir haben den richtigen Mix aus Sozialem, Beteiligung und Inklusion, Bürgerrechten und Netzpolitik zusammengestellt, vor allem weil wir innerparteiliche Konsensthemen schnell ins Wahlprogramm aufgenommen haben. Auf unseren beliebten, jedoch teilweise unverständlichen Plakaten, haben wir diese in den Mittelpunkt gestellt, weniger die Kandidaten.

Lauer_Entschuldigt_Plakat_BTW_2013_PIRATEN-KopieWir waren also am letzten Sonntag den allermeisten Wähler*innen trotz guter Themen keine Stimme wert. Das lag meiner Einschätzung nach hauptsächlich daran, dass wir nach dem Prinzip „Themen statt Köpfe“ verfahren sind. Nicht Personen, sondern Themen sollen Wahlen entscheiden. Das ist ehrbar und wichtig, aber in der Praxis wurde aus „Themen statt Köpfe“ oft ein „Themen ohne Menschen“. Nicht zu selten muss das Bindeglied zwischen den einzelnen Forderungen – ich nenne es mal das Piratenethos – den Wählenden vollkommen schleierhaft gewesen sein. Wir haben das Lebensgefühl, welches uns motiviert für eine Zweiprozentpartei einzutreten und weswegen wir das weiterhin tun werden, nicht an die Frau oder den Mann gebracht. Wo wurde beispielsweise der Leitspruch „Wir stellen das mal infrage“ erkennbar – außer auf den Covern der teureren Wahlprogrammhefte?

Es braucht daher strukturelle Änderungen in der Partei und einen anderen Präsentationsstil unserer gesellschaftlich anerkannten Themen. Dieser Beitrag ist ein Versuch, diese Herausforderung anzunehmen, kein Hätte-Hätte-Fahrradkette. Weiter im Text: Ein wichtiger Schritt wird am nächsten Wochenende bei uns in Heidelberg gegangen: Am 5. und 6. Oktober findet hier die dritte SMV-Kon (Ständige Mitgliederversammlung) statt. Dort soll ein ausdifferenzierter Modulantrag entstehen, um Beschlüsse zwischen den Parteitagen zu ermöglichen. Die Piratenpartei darf dabei aber nicht die undefinierte Masse bleiben, aus der periodisch Positionen ausgeschieden werden. Was wir brauchen, sind sichtbare und erkennbare Köpfe mit Themen, die die versammelte Sachkundigkeit der Piraten durch ihre Person in der Öffentlichkeit repräsentieren. So ist ein Neuanfang möglich und damit der Einzug in weitere Parlamente.

Ich möchte, dass Menschen unsere Themenvielfalt mit entsprechenden Köpfen verbinden, die sympathisch, kompetent und unideologisch standfest in Erinnerung geblieben sind. Denn Argumente wollen lebendig präsentiert werden, Menschen angesprochen und gefragt werden. Köpfe sind responsiv und können in der Mensch-zu-Mensch Interaktion auf das Gegenüber eingehen, Verständnis zeigen und die Menschen sich in unseren Forderungen selbst finden lassen. Papier hingegen ist geduldig. Und wir werden deswegen auch noch eine ganze Weile warten müssen bis zum Durchbruch, wenn wir uns auch in Zukunft vor allem auf textbasierte Überzeugung stützen. Doch auch hier gibt es Spielraum nach oben: Wären die Personen auf den Themenflyern nicht anonym geblieben, hätte das wahrscheinlich einen Unterschied gemacht.

Mein Vorschlag steht jetzt schon nicht im luftleeren Raum. Zum einen deckt es sich mit den Eindrücken vieler, mit denen ich in den letzten Tagen gesprochen habe. Zum anderen lässt es sich integrieren in eine Umstrukturierung unserer Pressearbeit, die zukünftig näher an den programmatisch arbeitenden Arbeitsgemeinschaften angesiedelt sein soll. Denn Sachkompetenz und eine ansatzweise Technokratie waren schon immer ein Grund, uns zu wählen. Sachkundigkeit muss auch fortwährend bei uns mehr mit Dienstleistung gegenüber den Menschen zu tun haben, denn (wie allzu oft bei der politischen Konkurrenz) vorgegaukelter Überlegenheit gegenüber dem einfachen „Pöbel“.

Köpfe mit Themen – das wäre auch Teil der Erfüllung unseres Transparenzversprechens. Erst durch öffentlich erkennbare Köpfe, die mit ihrem persönlichen Kapital für Aussagen gerade stehen, erhalten unsere Themen Glaubwürdigkeit, weil im Zweifelsfall Rechenschaft möglich ist. Programme und Parteitage können diese nicht ablegen, Individuen schon. (Meiner Einschätzung nach hat Rechenschaft abzulegen übrigens nichts damit zu tun, Ämter symbolisch niederzulegen.) Indem wir mehr auf Köpfe bei der Vermittlung unserer Inhalte setzen, so wie das Kattascha (Katharina Nocun) sehr erfolgreich gezeigt hat, erhöhen wir auch die Chance, dass positive Begegnungen zwischen Interessierten und Basispiraten in ihrem Gewicht nicht nachträglich gemindert werden. Allzu oft ist es mir in diesem Wahlkampf schon passiert, dass mein Gegenüber mir die Arbeit als Abgeordneter zugetraut hätte, Menschen dieser Sorte bei den Piraten aber für rar einschätzte.

Um Menschen also von unserer Wählbarkeit zu überzeugen, genügt daher ein einzelner persönlicher Eindruck oft nicht. Zu einfach machen wir es den Menschen nämlich ansonsten, diese eine, noch so repräsentative Begegnung als „Ausnahmefall“ zu marginalisieren und lieber dem medialen Bild der Piraten statt der eigenen Wahrnehmung Glauben zu schenken.

Im Umkehrschluss bedeutet das aber auch: Keine Köpfe ohne Themen. Die Berechtigung auch mal etwas freimütiger die Partei nach außen zu repräsentieren muss durch klare Kompetenz und interne Legitimation (z.B. den Kandidatenstatus oder eine Beauftragung) begründet sein. Sympathie, Charisma und dergleichen sind notwendige, nicht ausreichende Bedingungen. Wir werden uns genauso wenig hinreißen dürfen, den irrigen und in sich undemokratischen Wunsch nach modernen Helden zu bedienen. Was wir erreichen wollen, ist, in der breiten Öffentlichkeit politische Mündigkeit und Selbstvertrauen herzustellen, was Menschen wiederum veranlasst selbst aktiv zu werden und kritisch zu reflektieren. Niemals dürfen diese „Köpfe mit Themen“ also den Menschen ein Gefühl vermitteln, dass man sich entspannt zurücklehnen kann, weil schon jemand das Lenkrad fest im Griff hat.

IMG_5092Diese Gefahren und Stolpersteine existieren, aber ich sehe gute Gründe diesen Weg zu begehen. Vor allem liegt das daran, dass man nur Personen, nicht aber Parteiprogrammen per se vertrauen kann. Wenn wir denken, dass wir die Stimme bspw. gegen den Überwachungsstaat sein wollen, dann sind wir dies nicht einfach, weil dazu etwas im Programm steht oder uns abstrakte 2,2% unbedingt im Bundestag sehen wollen. Wir sind diese Stimme tatsächlich nur dann, wenn jemand (i.e. eine physisch existierende Person) diese Stimme auch erhebt, sich in Diskussionen einmischt und dabei Arbeitsfähigkeit auch mit politischen Mitstreitern unter Beweis stellt. Es ist unsere Aufgabe, glaubhaft zu vermitteln wie, wann und mit wem wir unsere Ziele umsetzen wollen. Und das geht nur über Menschen, die früher oder später ihre Themen glaubwürdig im Bundestag vertreten können. Zur breiteren Wählbarkeit brauchen wir kurzum Menschen, denen die Umsetzung unserer Forderungen zugetraut werden kann. Die Wahl einer Partei, so viel steht für mich fest, ist eine Frage des Vertrauens zu ihrem Personal.

In diesem Sinne: Mehr Köpfe wagen. Ende der Durchsage.

 

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.