Eine Art Koalitionsaussage: Wer PIRATEN wählt, der wählt…

Wie werden sich die Piraten im Falle des Einzugs in den Bundestag verhalten? Dazu meint Stevan Cirkovic, Bundestagskandidat in Heidelberg:

Die Piraten wollen einen Regierungswechsel. Das heißt aber nicht nur Schwarz-Gelb abwählen, sondern auch die Große Koalition verhindern. Mit den Piraten im Bundestag wird es erst einmal rechnerisch keine Fortführung der aktuellen Koalition geben können. Wir fordern daher die SPD dazu auf, eine Große Koalition formal auszuschließen, denn Optionen für den Regierungswechsel hat sie genug. Die Piraten würden Rot-Grün, lieber noch Rot-Rot-Grün tolerieren, wenn es rechnerisch nicht für diese Koalitionen ausreicht.

Wir glauben auch, dass eine Minderheitsregierung dem Land gut tun würde, weil so je nach Thema neue Mehrheiten gefunden werden müssten. Statt sich auf der eigenen Mehrheit auszuruhen, müsste eine Minderheitsregierung sachpolitisch um Verbündete werben. Die Piratenfraktion würde hier ganz pragmatisch sein. Peer Steinbrück kann also sicher Kanzler werden und auch wenn wir nicht mit allem einverstanden sind, wo es Überschneidungen gibt, werden wir mit der SPD zusammenarbeiten. Im Wahlkreis Heidelberg gilt es daher auch ein weiteres Direktmandat von Karl A. Lamers zu verhindern. An uns scheitert der Regierungswechsel nicht, jetzt ist die SPD am Zug.

 

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