Archiv für den Monat: Juli 2012

Kein Schönwetterdemokrat

Am Samstag, den 23. Juli 2012, habe ich mich der Aufstellungsversammlung 274 der Piraten vorgestellt und wurde nach einem vierstündigem Wahlkrimi zum Direktkandidaten gekürt. Da es keine Videoaufzeichnung gibt, nutze ich hier die Möglichkeit meine Vorstellungsrede zu dokumentieren.

Ich bin kein Schönwetterdemokrat. Aus diesem Grund bin ich dieser Partei vor über einem Jahr aus Überzeugung beigetreten. Es waren Konzepte wie die freie Wissensgesellschaft, die mich hierher gebracht haben, dass der Mensch also wenn er frei und informiert ist, gute Entscheidungen trifft. Sachorientiert und Nachvollziehbar soll die Politik sein, so unsere Devise. Daher verstehe ich meine Bewerbung hier als ein Angebot an euch. Ein Angebot, Menschen gemeinsam mit euch von diesen Ideen zu überzeugen und sie in die Realität umzusetzen. Dabei müssen wir auch der inhaltlichen Arbeit entgegensehen, die wir im Bundestag auf einer großen Breite von Themen zu erbringen haben.

Kandidat zu sein ist ein Knochenjob. Mandatsträger zu sein ist ein Knochenjob. Dem bin ich mir bewusst und das darf niemand unterschätzen. Sich den Hürden bewusst zu sein, ist aber auch die erste Voraussetzung sie zu überwinden. Denn wir wollen ja Politik gestalten!

Und ich bin froh sagen zu können, dass ich seit Herbst letzten Jahres hier in Heidelberg als Pirat schon viele Gelegenheiten wahrgenommen habe, genau das zu tun. Angefangen mit einfacher Teilnahme an Stammtischen und Parteitagen, habe ich durch eine Reihe von Tätigkeiten auch ohne offizielles Amt bewiesen, dass ich Verantwortung übernehmen kann und dabei nicht enttäusche. Erst kürzlich habe ich hier eine Wiki-Schulung angestoßen und mein erworbenes Wissen vom Landespressetreffen im Juni geteilt. Infostände, Pms, eine lokale Arbeitsgruppe zu Sozial- und Bürgerrechtspolitik, Interviews mit der Presse sowie Kontakt mit lokalen Gruppen und Vertretern.

Mein Herz schlägt jedoch, wie einige wissen, für Außenpolitik. Als bundespolitisch bedeutsames Politikfeld, können wir es schließlich auch nicht vernachlässigen. Nicht rein aus äußeren Zwängen, sondern auch weil wir hier unsere Ideale wie Freiheit, Demokratie, Bürgerrechte und Transparenz ebenso mit einbringen müssen wie anderswo. Sowas macht an Grenzen keinen halt. Deswegen arbeite ich schon seit eineinhalb Jahren in der AG Außen- und Sicherheitspolitik mit, wo ich in der Zwischenzeit ein wichtige Rolle in der Programmarbeit eingenommen habe. Nächstes Wochenende breche ich nach Potsdam auf, um dort auf einer thematischen Konferenz mit Fachleuten und Piraten über Standpunkte zu diskutieren.

Als Student der Politischen Wissenschaft habe ich über eine Fülle von Themen einen guten Überblick, und bin keineswegs auf ein Thema beschränkt. Kenntnisse vom politischen System wiederum sind ganz bedeutsam, um es zu reformieren. Die Vorstellung, wie und in welcher Weise man aber seinen Beitrag leisten kann, ist aber ganz essenziell. Für mich ist das die Außenpolitik, doch jedem sei das selbst überlassen.

Im Winter/Frühjahr nächstes Jahr werde ich meine theoretischen und analytischen Fähigkeiten durch ein mehrwöchiges Praktikum im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages mit praktischen ergänzen. Die Parlamentsarbeit so hautnah zu erleben, wird ein unglaublicher Schatz für unsere eigene inhaltliche Arbeit im Bundestag sein! Gerade mit diesem Schwerpunkt kann ich zudem Außen- bzw. Verteidigungspolitikern wie Karl A. Lamers oder Dirk Niebel hier im Wahlkreis selbstbewusst entgegentreten. Die Europäische Integration, nationale und internationale Menschenrechtspolitik sowie Sozialpolitik sind wietere Themen, mit denen ich mich auseinandersetze.

Trotz der Qualifikationen sage ich ganz klar, dass ich daraus nicht ableite, dass ich es besser wüsste als ein anderer Basispirat. Selbstverständlich zählen auch gerade die Meinungen derer, die sich nicht Tag ein Tag aus mit solchen Themen beschäftigen. Dieses Besserwissen ist ein entfremdender Faktor in der Demokratie. Mein Bild von Repräsentation ist ein anderes.

Solltet ihr mir euer Vertrauen schenken, wird mir eine große Verantwortung zuteil. Um dies zu rechtfertigen, möchte ich meine Vorstellungen zu guter, gelungener Repräsentation mit euch teilen: Auch wenn ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet ist und das freie Mandat eine wichtige Errungenschaft ist, so muss er Entscheidungen nicht im Alleingang treffen. Im Gegenteil: Es geht ums Zuhören, ums Anhören vieler Meinungen, um Austausch mit der Basis und Bürgern sowie Experten. Und das möchte ich tun, denn ich bin der Überzeugung, dass das die Grundvoraussetzung für gute, ausgereifte und ausgewogene Entscheidungen ist. Ich bin nicht der Überzeugung, dass das Urteil eines Abgeordneten, dessen alleinige Grundlage für Entscheidungen sein darf. Es geht immer auch darum, andere Parteimitglieder und Bürger in die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung mit einzubinden und seine schlussendlichen Entschlüsse ausreichend zu begründen.

Dafür braucht es jedoch zunächst einen politischen Raum, auf dem sich Bürger und Volksvertreter auf Augenhöhe begegnen können. Stellvertretung bedeutet nicht nur Präsenz zu zeigen oder sich selbst als Person zu präsentierten.. Mir schwebt eine Art Bürgerversammlung vor, zumal man eben nicht durch Festagsreden vertritt, sondern indem man dem Bürger und sich selbst die Chance gibt in einem konstruktiven Rahmen voneinander zu lernen. In dieser regelmäßigen Veranstaltung findet so etwas ganz Essenzielles statt wie die wiederholte Rückkopplung an den Bürger. Das heißt nahbar sein auch für jene, die nicht Piraten sind, die nicht viel politisches Hintergrundwissen oder keine explizite Lobby haben.

Neben der inhaltlichen Arbeit gibt es also eine Ebene, auf der wir großen Wandel herbeiführen müssen. Wir müssen im Wahlkampf und darüber hinaus problematisieren, dass längst nicht alle Mittel ausgeschöpft sind, um der Idee der demokratischen Repräsentation durch liquide oder direkte Elemente neues Leben einzuhauchen. Nur wenn sich durch uns auch der politische Stil ändert, haben wir unser Ziel erreicht.

Ich stelle mich daher mit genannten Qualifikationen und Zielsetzungen zur Wahl, weil ich für Euch im Wahlkampf und im Bundestag gute Arbeit machen kann und will. Auch geht mein Verständnis von Politik über das reine Tagesgeschehen hinaus.

Ich bin Stevan Cirkovic und ich bin Pirat!